Öffentliche Bekanntmachungen

 

Verpachtung der Elbfähre Belgern-Schildau ab 01.01.2021

 

Die Stadt Belgern-Schildau beabsichtigt die Neuverpachtung der Gierseilfähre Belgern zum 01.01.2021.

Die Fähre wurde im Jahr 1992 von der Bauwerft DBW GmbH Laubegast gebaut und regelmäßigen Landrevisionen unterzogen.

 

Bewerber/-innen, welche bereits als Fährmann/-frau ausgebildet sind bzw. an einer Ausbildung zum Fährmann/-frau interessiert wären, können die Vertrags- bzw. Ausbildungsbedingungen ab sofort abfordern bei der 

 

Stadtverwaltung Belgern-Schildau

Belgern

Markt 3

04874 Belgern-Schildau.

 

Aussagekräftige Bewerbungen mit Vorstellung eines Konzeptes zur Betreibung der Fähre sind bis zum 31.10.2020 bei der o. g. Stelle einzureichen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Frau Hauffe Tel.-Nr. 034224/44073 oder per E-Mail unter .

 

 


 

Ausschreibung über das Fischereiausübungsrecht für Gewässer - Paditzteiche

Öffentliche Bekannmachung des Staatsbetriebes Sachsenforst

 

Der Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Sachsenforst, bietet für nachfol-
gende Gewässer das Fischereiausübungsrecht zur Pacht an:

 

Lfd. Gemarkung Flurstück Flurstücks-größe in ha Pachtfläche Gewässer in ha Gewässer-bezeichnung 
1 Sitzenroda Flur 13  16/1  3,1278 1,0377 Großer Paditzteich 
2 (Gemeinde 13 0,3830 0,1626 Kleiner Paditzteich 
3 Belgern-Schildau) 9 29,7990 0,0209 Kleiner Paditzteich 


Verpachtungszeitraum: 01.01.2021 – 31.12.2032 (12 Jahre)

 

Weitere Details entnehmen Sie bitte der Ausschreibung:

Ausschreibung über das Fischereiausübungsrecht für Gewässer - Paditzteiche

 


 

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Schulstraße“ Sitzenroda


Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 06.12.2017 den Beschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Schulstraße" Sitzenroda gefasst.


Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen einschließlich Begründung, findet in der Zeit


vom 01.07.2020 bis einschließlich 31.07.2020

 

in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau

Rathaus Belgern, Bauamt,

Markt 3,

04874 Belgern-Schildau OT Belgern
während der Öffnungszeiten
Montag: geschlossen

Dienstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-15:00 Uhr

Mittwoch: 09:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-18:00 Uhr
Freitag: 09:00-12:00 Uhr


Außenstelle Schildau, Bauamt
Marktstraße 1
04889 Belgern-Schildau OT Schildau

Montag: geschlossen

Dienstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-18:00 Uhr

Mittwoch: 09:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-15:00 Uhr
Freitag: 09:00-12:00 Uhr

statt.


Parallel dazu können auf der Internetseite der Stadt Belgern-Schildau unter www.belgernschildau.de/seite/277615/veröffentlichungen.html und im zentralen Landesportal Bauleitplanung unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite die vollständigen Planunterlagen eingesehen werden.
Von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB wird abgesehen.


Während der Zeit der öffentlichen Auslegung hat jedermann die Möglichkeit, Stellungnahmen schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau, Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern und in der Außenstelle Schildau, Bauamt, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau vorzubringen.


Darüber hinaus kann sich die Öffentlichkeit während der öffentlichen Auslegung über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung gemäß § 13 a BauGB Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau, Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern und in der Außenstelle Schildau, Bürgerbüro, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau während der üblichen Dienststunden informieren und sich zu der Planung äußern.
Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.


Belgern, den 24.06.2020

 

Griem Siegel
Bügermeister  

 

 

- Satzungsbeschluss

- Begründung zur Aufhebung

- Durchführungsvertrag

- Flurkarte

- Lageplan

- Fotodokumentation

 


 

Verpachtung der Elbfähre Belgern-Schildau ab 01.01.2021

 

Die Stadt Belgern-Schildau beabsichtigt die Neuverpachtung der Gierseilfähre Belgern zum 01.01.2021.

Die Fähre wurde im Jahr 1992 von der Bauwerft DBW GmbH Laubegast gebaut und regelmäßigen Landrevisionen unterzogen.

 

Bewerber/-innen, welche bereits als Fährmann/-frau ausgebildet sind bzw. an einer Ausbildung zum Fährmann/-frau interessiert wären, können die Vertrags- bzw. Ausbildungsbedingungen ab sofort abfordern bei der 

 

Stadtverwaltung Belgern-Schildau

Belgern

Markt 3

04874 Belgern-Schildau.

 

Aussagekräftige Bewerbungen mit Vorstellung eines Konzeptes zur Betreibung der Fähre sind bis zum 31.08.2020 bei der o. g. Stelle einzureichen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Frau Hauffe Tel.-Nr. 034224/44073 oder per E-Mail unter .

 


 

1. Änderung Bebauungsplan "Wohngebiet Nr. 1 Lausa"

 

 


 

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Bahnhof Belgern"

 

 


 

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Belgern-Schildau

 

Gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. März 2014 (SächsGVBl. S. 146) wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt Belgern-Schildau für das Jahr 2020 zur Einsichtnahme vom 13.01.2020 - 21.01.2020

 

in der Kämmerei im Rathaus Belgern

OT Belgern, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau

und

in der Außenstelle Schildau

OT Schildau, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau

 

während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

 

Einwendungsfrist:

Einwohner und Abgabepflichtige können gemäß § 76 Abs. 1 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) bis zum Ablauf des 7. Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung (31.01.2020) Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Über fristgemäße Einwendungen beschließt der Stadtrat in öffentlicher Sitzung.

 

Belgern-Schildau, 06.12.2019

 

Petzold

Bürgermeisterin                                Dienstsiegel

 


 

Bekanntmachung Beteiligungsbericht 2018

 

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat mit Beschluss Nr.: BV2019/0062 am 04.12.2019 den Beteiligungsbericht der Stadt Belgern-Schildau für das Jahr 2018 beschlossen. Gemäß § 99 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 03. März 2014 liegt der Beteiligungsbericht 2018 öffentlich zur Einsichtnahme in der

 

Kämmerei der Stadtverwaltung Belgern-Schildau

OT Belgern, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau

und im

Bürgerbüro Schildau

OT Schildau, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau

 

während der üblichen Dienstzeiten aus. Wird eine Einsichtnahme außerhalb der Sprechzeiten, jedoch innerhalb der üblichen Dienstzeit gewünscht, wird um eine vorherige Terminvereinbarung gebeten.

 

Belgern-Schildau, 04.12.2019

 

Petzold

Bürgermeisterin                                        Dienstsiegel

 

 


 

Bekanntmachung

 

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Bahnhof Belgern"

Durchführung eines beschleunigten Verfahrens, öffentliche Auslegung

Planfassung vom Dezember 2019

 

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 04.12.2019 den Aufstellungsbeschluss und den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Bahnhof Belgern" gefasst.

 

Abdruck der Bekanntmachung

 


 

Ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

und der beschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB

 

Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern

 

Der Stadtrat Belgern-Schildau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.09.2019 die Billigung des geänderten Entwurfes zum Bebauungsplan der Innenentwicklung (§13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern in der Fassung vom 31.07.2019 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

 

Abdruck der Ortsüblichen Bekanntmachung

 


 

Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan "Erweiterung Interpane Liebersee" der Stadt Belgern-Schildau als vorgezogener vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 12 BauGB)

 

Die Stadt Belgern-Schildau hat mit Beschluss Nr. 486-61/2019 vom 02.05.2018 den Bebauungsplan "Erweiterung Interpane Liebersee" für das Gebiet der Flurstücke 121/1, 124/5, 124/7 und 124/8 der Gemarkung Liebersee, Flur 7 als Satzung beschlossen.

 

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wurde mit Schreiben vom 14.06.2019 unter dem Aktenzeichen 2015-06003 genehmigt.

 

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan "Erweiterung Interpane Liebersee" in Kraft.

 

Abdruck der Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan

 


 

Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan "Wohngebiet Nr. 1 Gemeinde Lausa" vorzeitigen Bebauungsplan

 

Die Gemeinde Lausa hat mit Beschluss Nr. 181/94 vom 26.05.1994 den Bebauungsplan "Wohngebiet Nr. 1 Gemeinde Lausa" für das Gebiet der Flurstücke 24, 25 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 30/1 der Gemarkung Lausa Flur 2 als Satzung beschlossen.

 

Der vorzeitige Bebauungsplan wurde mit Schreiben vom 28.07.1994 unter dem Aktenzeichen 51-2511.2 durch das Regierungspräsidium Leipzig gem. § 11, § 246a Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 BauGB, jeweils in der durch Gesetz vom 22.04.1993 (BGBl. I, S. 466) geänderten und ab 01.05.1993 geltenden Fassung mit Maßgabe und Auflagen genehmigt.

 

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan "Wohngebiet 1 Gemeinde Lausa" rückwirkend zum 01.09.1994 in Kraft.

 

Abdruck der Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan

 


 

Veröffentlichung aus dem Amtsblatt der Stadt Belgern-Schildau, Ausgabe 2019/08:

 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Belgern-Schildau

[Haushaltssatzung 2019]

 

 


 

 

Ortsübliche Bekanntmachung

des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

 

Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern

 

Der Stadtrat Belgern-Schildau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekanntgemacht.

 

Abdruck der ortsüblichen Bekanntmachung

 

 


 

 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wartungshalle Belgern, Tauraer Straße"

 

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 07.06.2017 in öffentlicher Sitzung aufgrund von

§ 12 BauGB beschlossen, für das Gebiet Tauraer Straße 6 einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan aufzustellen und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer Planauflage durchzuführen.

Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans ist der Lageplan vom 16.03.2017 maßgebend.

Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Wartungshalle für Nutzfahrzeuge einschließlich Abstellplatz auf Freiflächen des Grundstücks Belgern, Tauraer Straße 6 geschaffen werden.

 

- Abdruck der Öffentlichen Bekanntmachung

Beschreibung des Vorhabens

Vorhabenbezogener Bebauungsplan - 1. Manuskript

- Auszug aus der Flurkarte

 

 


 

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Belgern-Schildau

 

Bekanntmachung Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Belgern-Schildau

 

Bekanntmachung Beteiligungsbericht 2014