Ortsübliche Bekanntmachung

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB – 

Vorhabenbezogener Bebauungsplan VE 02 „Solargebiet nordwestlich von Belgern“

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 06.09.2023 den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan VE 02 „Solargebiet nordwestlich von Belgern“ gefasst.

Nach den Vorschriften des Baugesetzbuches ist die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung zu informieren und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben.

Der Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VE 02, bestehend aus der Planzeichnung sowie der Begründung mit Stand vom Juli 2024, wird dazu in der Zeit vom 

09.09.2024 bis einschließlich 09.10.2024

im Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern während der Öffnungszeiten:

und im Rathaus Schildau, Bürgeramt. Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau während der Öffnungszeiten

öffentlich ausgelegt.

Zusätzlich sind die Unterlagen im gleichen o.a. Zeitraum auf der Internetseite der Stadt Belgern-Schildau einsehbar unter 

https://www.belgernschildau.de/seite/277615/veröffentlichungen.html

sowie unter dem zentralen Landesportal 

https://buergerbeteiligung.sachsen.de

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen zum Vorentwurf schriftlich oder zur Niederschrift im Bauamt der Stadt Belgern-Schildau, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern vorgebracht werden. 

Ziel der Planung ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer Größe von ca. 70 ha, um Strom durch die Nutzung der Sonnenenergie zu erzeugen.

Dokumente:

Planzeichnung und textliche Festsetzungen

Anlage Faunistisches Gutachten zur Erfassung von Brutvögeln

Begründung / Erläuterungen zur Umweltplanung

Belgern-Schildau, 28.08.2024

Gläser
Bürgermeister

Öffentliche Bekannmachung

Erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs

„Solarpark Schildau“

mit Vorhaben- und Erschließungsplan

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 03.07.2024 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Schildau“ mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 13.06.2024 mit den Anlagen gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen.

Ziel der Planung ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer Größe von ca. 23 ha. Die Planung wird im Regelverfahren nach BauGB aufgestellt.

Die Planfläche befindet sich nördlich der Stadt Schildau und unmittelbar südlich der Gemarkung Blankenau. Betroffen sind die Flurstücke 105/1, 107,  109/1, 110/1, 111/1, 112/1, 113/1, 130/4, 130/5, 131/1, 131/3, 132/2, 133/1, 133/2, 133/3, 134 der Flur 6 in der Gemarkung Schildau.

Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt: Siehe Übersichtsplan im Bild anbei [Quelle: Topographische Karte Auszug TK 50 (ohne Maßstab)].

Der Entwurf in der Fassung vom 13.06.2024 berücksichtigt die notwendigen Änderungen der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Entwurfes vom 17.10.2023 in der Zeit vom 07.02. bis zum 08.03.2024 und die Stellungnahmen der gleichzeitig angehörten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Die Gemeinderäte haben die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und in der Sitzung am 03.07.2024 den Abwägungsbeschluss gefasst (BV2024/091).

Als wesentliche Änderung wurde das Sondergebiet auf der Westseite entlang des Heidelbachs verkleinert. Aufgrund der Lage der Abwasserdruckleitung, welche erst nach dem vorangegangenen Entwurf durch den Abwasserzweckverband ermittelt wurde, musste ein Abstand zwischen Abwasserdruckleitung und Zaun von 10 m eingehalten werden. Das bedeutete eine Verschiebung (Verkleinerung) des Sondergebietes in Richtung Osten um ca.  5 bis 7 m. 

Des Weiteren entfällt das Flurstück 108/1. Der Vorhabenträger kann darauf nicht rechtlich zugreifen.

Die Änderungen wurden in der Planzeichnung und Begründung farblich markiert.

Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Schildau", bestehend aus der Begründung, der Planzeichnung, dem Umweltbericht, dem Vorhaben- und Erschießungsplan, dem Grünordnungsplan mit Stand vom 13.06.2024, dem Artenschutzfachbeitrag vom Dezember 2022, der Analyse der Reflexionen vom 22.08.2022, der Baugrunduntersuchung vom 08.09.2022 und dem Zielabweichungsverfahren vom 19.09.2023 sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zum Entwurf vom 17.10.2023 liegt in der Zeit 

vom 07.08. bis 12.09.2024

im Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern während der Öffnungszeiten:

und im Rathaus Schildau, Bürgeramt, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau während der Öffnungszeiten

erneut öffentlich aus.

Es sind folgende umweltbezogene Informationen auf der Grundlage des Umweltberichts, Gutachten und der Stellungnahmen, abgegeben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB verfügbar und werden Bestandteil der ausgelegten Unterlagen:

Zusätzlich können die Unterlagen im gleichen o.a. Zeitraum im Internet auf der Internetseite der Stadt Belgern-Schildau unter https://www.belgernschildau.de/seite/277615/veröffentlichungen.html sowie unter dem zentralen Landesportal https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite eingesehen werden.

Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen von jedermann schriftlich an oder mündlich oder zur Niederschrift im Bauamt der Stadt Belgern-Schildau, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind während der Auslegungsfrist abzugeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB wurde durch die Stadt bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden sollen.

Belgern-Schildau, 31.7.2024

I. Gläser

Bürgermeister

Öffentliche Bekannmachung

Erneute öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs

„Solarpark Schildau“

mit Vorhaben- und Erschließungsplan

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 03.07.2024 in öffentlicher Sitzung den geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Schildau“ mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan in der Fassung vom 13.06.2024 mit den Anlagen gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich auszulegen.

Ziel der Planung ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer Größe von ca. 23 ha. Die Planung wird im Regelverfahren nach BauGB aufgestellt.

Die Planfläche befindet sich nördlich der Stadt Schildau und unmittelbar südlich der Gemarkung Blankenau. Betroffen sind die Flurstücke 105/1, 107,  109/1, 110/1, 111/1, 112/1, 113/1, 130/4, 130/5, 131/1, 131/3, 132/2, 133/1, 133/2, 133/3, 134 der Flur 6 in der Gemarkung Schildau.

Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt: Siehe Übersichtsplan im Bild anbei [Quelle: Topographische Karte Auszug TK 50 (ohne Maßstab)].

Der Entwurf in der Fassung vom 13.06.2024 berücksichtigt die notwendigen Änderungen der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung des Entwurfes vom 17.10.2023 in der Zeit vom 07.02. bis zum 08.03.2024 und die Stellungnahmen der gleichzeitig angehörten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Die Gemeinderäte haben die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und in der Sitzung am 03.07.2024 den Abwägungsbeschluss gefasst (BV2024/091).

Als wesentliche Änderung wurde das Sondergebiet auf der Westseite entlang des Heidelbachs verkleinert. Aufgrund der Lage der Abwasserdruckleitung, welche erst nach dem vorangegangenen Entwurf durch den Abwasserzweckverband ermittelt wurde, musste ein Abstand zwischen Abwasserdruckleitung und Zaun von 10 m eingehalten werden. Das bedeutete eine Verschiebung (Verkleinerung) des Sondergebietes in Richtung Osten um ca.  5 bis 7 m. 

Des Weiteren entfällt das Flurstück 108/1. Der Vorhabenträger kann darauf nicht rechtlich zugreifen.

Die Änderungen wurden in der Planzeichnung und Begründung farblich markiert.

Der geänderte Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Schildau", bestehend aus der Begründung, der Planzeichnung, dem Umweltbericht, dem Vorhaben- und Erschießungsplan, dem Grünordnungsplan mit Stand vom 13.06.2024, dem Artenschutzfachbeitrag vom Dezember 2022, der Analyse der Reflexionen vom 22.08.2022, der Baugrunduntersuchung vom 08.09.2022 und dem Zielabweichungsverfahren vom 19.09.2023 sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zum Entwurf vom 17.10.2023  wird in der Zeit 

vom 07.08. bis 12.09.2024

im Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern während der Öffnungszeiten:

und im Rathaus Schildau, Bürgeramt, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau während der Öffnungszeiten

erneut öffentlich ausgelegt.

Es sind folgende umweltbezogene Informationen auf der Grundlage des Umweltberichts, Gutachten und der Stellungnahmen, abgegeben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB verfügbar und werden Bestandteil der ausgelegten Unterlagen:

Zusätzlich können die Unterlagen im gleichen o.a. Zeitraum im Internet auf der Internetseite der Stadt Belgern-Schildau unter https://www.belgernschildau.de/seite/277615/veröffentlichungen.html sowie unter dem zentralen Landesportal https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite eingesehen werden.

Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen von jedermann schriftlich an oder mündlich oder zur Niederschrift im Bauamt der Stadt Belgern-Schildau, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind während der Auslegungsfrist abzugeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB wurde durch die Stadt bestimmt, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten oder ergänzten Teilen abgegeben werden sollen.

Belgern-Schildau, 31.7.2024

I. Gläser

Bürgermeister

Die Stadt Belgern-Schildau macht Folgendes bekannt:

Ortsübliche Bekanntmachung

des Aufstellungsbeschlusses gem. §34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB

Ergänzungssatzung „Dorfallee West“, Gemarkung Taura; Flur 2

Der Stadtrat Belgern-Schildau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.06.2024 die Aufstellung der Ergänzungssatzung, Gemarkung Taura, Flur 2 beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekanntgemacht.

Ziel der Planung ist, die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für:

• die Errichtung von Wohnbebauung in der Ortschaft Taura. 

• Die Nachverdichtung unter Ausnutzung der vorhanden Infrastruktureinrichtungen 

• Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung

zu schaffen.

Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereiches sowie die räumliche Lage ist dem nachfolgend abgebildeten Übersichtsplan zu entnehmen. Maßgebend für den Geltungsbereich ist allein die zeichnerische Festsetzung in der Ergänzungssatzung.

Belgern, den 26.06.2024

Gläser

Bürgermeister

Öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs

„Solarpark Schildau“

mit Vorhaben- und Erschließungsplan

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 06.12.2023 in öffentlicher Sitzung den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Schildau“ mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan gebilligt und beschlossen, diesen nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Ziel der Planung ist die Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage mit einer Größe von ca. 23 ha. Die Planung wird im Regelverfahren nach BauGB aufgestellt.

Die Planfläche befindet sich nördlich der Stadt Schildau und unmittelbar südlich der Gemarkung Blankenau. Betroffen sind die Flurstücke 105/1, 107, 108/1, 109/1, 110/1, 111/1, 112/1, 113/1, 130/4, 130/5, 131/1, 131/3, 132/2, 133/1, 133/2, 133/3, 134 der Flur 6 in der Gemarkung Schildau.

Der Planbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt: Siehe Übersichtsplan im Bild anbei [Quelle: Geoportal Landkreis Nordsachsen (ohne Maßstab)].

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Solarpark Schildau", bestehend aus der Begründung, der Planzeichnung, dem Umweltbericht, dem Vorhaben- und Erschießungsplan, dem Grünordnungsplan mit Stand vom 17.10.2023, dem Artenschutzfachbeitrag vom Dezember 2022, der Analyse der Reflexionen vom 22.08.2022, der Baugrunduntersuchung vom 08.09.2022 und dem Zielabweichungsverfahren vom 19.09.2023 sowie die vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen zum Vorentwurf vom 17.08.2022 liegt

vom 07.02. bis 08.03.2024

im Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern während der Öffnungszeiten:

und im Rathaus Schildau, Bürgeramt, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau während der Öffnungszeiten

öffentlich aus.

Es sind folgende umweltbezogene Informationen auf der Grundlage des Umweltberichts, Gutachten und der Stellungnahmen, abgegeben im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB verfügbar und werden Bestandteil der ausgelegten Unterlagen:

Zusätzlich können die Unterlagen im gleichen o.a. Zeitraum im Internet auf der Internetseite der Stadt Belgern-Schildau unter https://www.belgernschildau.de/seite/277615/veröffentlichungen.html sowie unter dem zentralen Landesportal https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite eingesehen werden.

Während dieser Auslegungsfrist können Stellungnahmen von jedermann schriftlich oder mündlich zur Niederschrift im Bauamt der Stadt Belgern-Schildau, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig.

Stellungnahmen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan sind während der Auslegungsfrist abzugeben. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan gemäß § 4a Abs. 6 BauGB unberücksichtigt bleiben.

Belgern-Schildau, 06.02.2024

I. Gläser

Bürgermeister

Ausschreibung nach VOB/A - Sanierung Oschatzer Tor in Belgern

Die Stadt Belgern-Schildau informiert an dieser Stelle über beabsichtigte beschränkte Ausschreibungen ohne Teilnehmerwettbewerb nach § 3a Abs. 2 Nr. 1. Diese Veröffentlichung dient der Einhaltung der Grundsätze der Transparenz. Der voraussichtliche Auftragswert der zu vergebenden Leistungen liegt unter 25.000 € ohne Umsatzsteuer. Das betrifft folgende Maßnahme:

Sanierung Oschatzer Tor in Belgern

Los 01 – Gerüstbauarbeiten
Los 03 – Maurer- und Putzarbeiten
Los 10 – Sandsteinarbeiten
Los 09 – Malerarbeiten
Los 11 – Fußbodenarbeiten
Los 12 – Tischlerarbeiten

Beschreibung des Vorhabens

Das Oschatzer Tor, ein wichtiges Denkmal der Stadt, weist seit einigen Jahren einen Reparaturrückstau auf. Deshalb sind Sanierungsarbeiten geplant. Vorgesehen ist, den Außenputz teilweise zu erneuern und Malerarbeiten an der Außenfassade auszuführen. Weiterhin sind Gerüstbauarbeiten erforderlich. Im Inneren des Gebäudes soll der Betonfußboden durch einen Ziegelfußboden ersetzt werden und in diesem Zusammenhang die Treppe ausgebaut und wieder eingebaut werden. Es sind einige Sandsteingewände auszutauschen und restauratorische Arbeiten an den Schlusssteinen und Maurermarken erforderlich.

Alle Maßnahmen sind mit der Unteren Denkmalbehörde beim Landratsamt Nordsachsen abzustimmen.
 

Verpachtung der Elbfähre Belgern-Schildau ab 01.01.2021

Die Stadt Belgern-Schildau beabsichtigt die Neuverpachtung der Gierseilfähre Belgern zum 01.01.2021.

Die Fähre wurde im Jahr 1992 von der Bauwerft DBW GmbH Laubegast gebaut und regelmäßigen Landrevisionen unterzogen.

Bewerber/-innen, welche bereits als Fährmann/-frau ausgebildet sind bzw. an einer Ausbildung zum Fährmann/-frau interessiert wären, können die Vertrags- bzw. Ausbildungsbedingungen ab sofort abfordern bei der 

Stadtverwaltung Belgern-Schildau

Belgern

Markt 3

04874 Belgern-Schildau.

Aussagekräftige Bewerbungen mit Vorstellung eines Konzeptes zur Betreibung der Fähre sind bis zum 31.10.2020 bei der o. g. Stelle einzureichen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Frau Hauffe Tel.-Nr. 034224/44073 oder per E-Mail unter .

Ausschreibung über das Fischereiausübungsrecht für Gewässer - Paditzteiche

Öffentliche Bekannmachung des Staatsbetriebes Sachsenforst

Der Freistaat Sachsen, vertreten durch den Staatsbetrieb Sachsenforst, bietet für nachfol-
gende Gewässer das Fischereiausübungsrecht zur Pacht an:

Verpachtungszeitraum: 01.01.2021 – 31.12.2032 (12 Jahre)

Weitere Details entnehmen Sie bitte der Ausschreibung:

Ausschreibung über das Fischereiausübungsrecht für Gewässer - Paditzteiche

Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Schulstraße“ Sitzenroda

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 06.12.2017 den Beschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Schulstraße" Sitzenroda gefasst.

Die öffentliche Auslegung der Planunterlagen einschließlich Begründung, findet in der Zeit

vom 01.07.2020 bis einschließlich 31.07.2020

in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau

Rathaus Belgern, Bauamt,

Markt 3,

04874 Belgern-Schildau OT Belgern
während der Öffnungszeiten
Montag: geschlossen

Dienstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-15:00 Uhr

Mittwoch: 09:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-18:00 Uhr
Freitag: 09:00-12:00 Uhr

Außenstelle Schildau, Bauamt
Marktstraße 1
04889 Belgern-Schildau OT Schildau

Montag: geschlossen

Dienstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-18:00 Uhr

Mittwoch: 09:00-12:00 Uhr
Donnerstag: 09:00-12:00 Uhr und 13:00-15:00 Uhr
Freitag: 09:00-12:00 Uhr

statt.

Parallel dazu können auf der Internetseite der Stadt Belgern-Schildau unter www.belgernschildau.de/seite/277615/veröffentlichungen.html und im zentralen Landesportal Bauleitplanung unter https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/bplan/startseite die vollständigen Planunterlagen eingesehen werden.
Von der Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB und von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 BauGB wird abgesehen.

Während der Zeit der öffentlichen Auslegung hat jedermann die Möglichkeit, Stellungnahmen schriftlich oder während der Dienststunden zur Niederschrift in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau, Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern und in der Außenstelle Schildau, Bauamt, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau vorzubringen.

Darüber hinaus kann sich die Öffentlichkeit während der öffentlichen Auslegung über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung gemäß § 13 a BauGB Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB in der Stadtverwaltung Belgern-Schildau, Rathaus Belgern, Bauamt, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau OT Belgern und in der Außenstelle Schildau, Bürgerbüro, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau OT Schildau während der üblichen Dienststunden informieren und sich zu der Planung äußern.
Nicht fristgemäß abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

Belgern, den 24.06.2020

- Satzungsbeschluss

- Begründung zur Aufhebung

- Durchführungsvertrag

- Flurkarte

- Lageplan

- Fotodokumentation

Verpachtung der Elbfähre Belgern-Schildau ab 01.01.2021

Die Stadt Belgern-Schildau beabsichtigt die Neuverpachtung der Gierseilfähre Belgern zum 01.01.2021.

Die Fähre wurde im Jahr 1992 von der Bauwerft DBW GmbH Laubegast gebaut und regelmäßigen Landrevisionen unterzogen.

Bewerber/-innen, welche bereits als Fährmann/-frau ausgebildet sind bzw. an einer Ausbildung zum Fährmann/-frau interessiert wären, können die Vertrags- bzw. Ausbildungsbedingungen ab sofort abfordern bei der 

Stadtverwaltung Belgern-Schildau

Belgern

Markt 3

04874 Belgern-Schildau.

Aussagekräftige Bewerbungen mit Vorstellung eines Konzeptes zur Betreibung der Fähre sind bis zum 31.08.2020 bei der o. g. Stelle einzureichen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an Frau Hauffe Tel.-Nr. 034224/44073 oder per E-Mail unter .

1. Änderung Bebauungsplan "Wohngebiet Nr. 1 Lausa"

• 1. Änderung Bebauungsplan „Wohngebiet Nr. 1 Lausa“ (Anhang zur Begründung des Bebauungsplans) gemäß § 13 BauGB Planfassung zum Satzungsbeschluss - Stand 16.12.2019
• Entwurf Bebauungsplan 1. Änderung
• Textteil - Redaktionelle Änderungen
• Vorschau

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Bahnhof Belgern"

• 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Bahnhof Belgern"
• 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Bahnhof Belgern" - Begründung
• 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Bahnhof Belgern" - Anlage 1 zur Begründung
• 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Am Bahnhof Belgern" - Anlage 2 zur Begründung

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Belgern-Schildau

Gemäß § 76 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03. März 2014 (SächsGVBl. S. 146) wird der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt Belgern-Schildau für das Jahr 2020 zur Einsichtnahme vom 13.01.2020 - 21.01.2020

in der Kämmerei im Rathaus Belgern

OT Belgern, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau

und

in der Außenstelle Schildau

OT Schildau, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau

während der üblichen Dienststunden öffentlich ausgelegt.

Einwendungsfrist:

Einwohner und Abgabepflichtige können gemäß § 76 Abs. 1 Satz 3 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) bis zum Ablauf des 7. Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung (31.01.2020) Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Über fristgemäße Einwendungen beschließt der Stadtrat in öffentlicher Sitzung.

Belgern-Schildau, 06.12.2019

Petzold

Bürgermeisterin                                Dienstsiegel

Bekanntmachung Beteiligungsbericht 2018

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat mit Beschluss Nr.: BV2019/0062 am 04.12.2019 den Beteiligungsbericht der Stadt Belgern-Schildau für das Jahr 2018 beschlossen. Gemäß § 99 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 03. März 2014 liegt der Beteiligungsbericht 2018 öffentlich zur Einsichtnahme in der

Kämmerei der Stadtverwaltung Belgern-Schildau

OT Belgern, Markt 3, 04874 Belgern-Schildau

und im

Bürgerbüro Schildau

OT Schildau, Marktstraße 1, 04889 Belgern-Schildau

während der üblichen Dienstzeiten aus. Wird eine Einsichtnahme außerhalb der Sprechzeiten, jedoch innerhalb der üblichen Dienstzeit gewünscht, wird um eine vorherige Terminvereinbarung gebeten.

Belgern-Schildau, 04.12.2019

Petzold

Bürgermeisterin                                        Dienstsiegel

Bekanntmachung

1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Bahnhof Belgern"

Durchführung eines beschleunigten Verfahrens, öffentliche Auslegung

Planfassung vom Dezember 2019

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 04.12.2019 den Aufstellungsbeschluss und den Billigungs- und Auslegungsbeschluss zum Entwurf der 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Am Bahnhof Belgern" gefasst.

Abdruck der Bekanntmachung

Ortsübliche Bekanntmachung des Beschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

und der beschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern

Der Stadtrat Belgern-Schildau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 04.09.2019 die Billigung des geänderten Entwurfes zum Bebauungsplan der Innenentwicklung (§13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern in der Fassung vom 31.07.2019 im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Abdruck der Ortsüblichen Bekanntmachung

Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan "Erweiterung Interpane Liebersee" der Stadt Belgern-Schildau als vorgezogener vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 12 BauGB)

Die Stadt Belgern-Schildau hat mit Beschluss Nr. 486-61/2019 vom 02.05.2018 den Bebauungsplan "Erweiterung Interpane Liebersee" für das Gebiet der Flurstücke 121/1, 124/5, 124/7 und 124/8 der Gemarkung Liebersee, Flur 7 als Satzung beschlossen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan wurde mit Schreiben vom 14.06.2019 unter dem Aktenzeichen 2015-06003 genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan "Erweiterung Interpane Liebersee" in Kraft.

Abdruck der Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan

Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan "Wohngebiet Nr. 1 Gemeinde Lausa" vorzeitigen Bebauungsplan

Die Gemeinde Lausa hat mit Beschluss Nr. 181/94 vom 26.05.1994 den Bebauungsplan "Wohngebiet Nr. 1 Gemeinde Lausa" für das Gebiet der Flurstücke 24, 25 sowie eine Teilfläche des Flurstücks 30/1 der Gemarkung Lausa Flur 2 als Satzung beschlossen.

Der vorzeitige Bebauungsplan wurde mit Schreiben vom 28.07.1994 unter dem Aktenzeichen 51-2511.2 durch das Regierungspräsidium Leipzig gem. § 11, § 246a Abs. 1 Nr. 4 Satz 1 BauGB, jeweils in der durch Gesetz vom 22.04.1993 (BGBl. I, S. 466) geänderten und ab 01.05.1993 geltenden Fassung mit Maßgabe und Auflagen genehmigt.

Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan "Wohngebiet 1 Gemeinde Lausa" rückwirkend zum 01.09.1994 in Kraft.

Abdruck der Bekanntmachung der Genehmigung für den Bebauungsplan

Veröffentlichung aus dem Amtsblatt der Stadt Belgern-Schildau, Ausgabe 2019/08:

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2019 der Stadt Belgern-Schildau

[Haushaltssatzung 2019]

Ortsübliche Bekanntmachung

des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 Abs. 1 BauGB

und der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern

Der Stadtrat Belgern-Schildau hat in seiner öffentlichen Sitzung am 05.12.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes der Innenentwicklung (§ 13b BauGB) "Dahlener Straße II" in Belgern im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit ortsüblich bekanntgemacht.

Abdruck der ortsüblichen Bekanntmachung

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wartungshalle Belgern, Tauraer Straße"

Der Stadtrat der Stadt Belgern-Schildau hat am 07.06.2017 in öffentlicher Sitzung aufgrund von

§ 12 BauGB beschlossen, für das Gebiet Tauraer Straße 6 einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan aufzustellen und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer Planauflage durchzuführen.

Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans ist der Lageplan vom 16.03.2017 maßgebend.

Mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung einer Wartungshalle für Nutzfahrzeuge einschließlich Abstellplatz auf Freiflächen des Grundstücks Belgern, Tauraer Straße 6 geschaffen werden.

- Abdruck der Öffentlichen Bekanntmachung

- Beschreibung des Vorhabens

- Vorhabenbezogener Bebauungsplan - 1. Manuskript

- Auszug aus der Flurkarte

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2016 der Stadt Belgern-Schildau

Bekanntmachung Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2014 der Stadt Belgern-Schildau

Bekanntmachung Beteiligungsbericht 2014